Immobilien | Recht | Gesetz | Urteile

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Engagement, Zuverlässigkeit und Qualität sind kein Zufall und ohne Leidenschaft keine Genialität!  Wir bieten Ihnen eine eingehende, individuelle, kostenfreie und umfangreiche Beratung bei dem Verkauf und der Verwaltung Ihrer Immobilie. Angefangen bei einer sorgfältigen und kundenorientierten Wert- und Mietfeststellung über die jeweilige kaufmännische und technische Objektaufbereitung bis hin zur gezielten und bestmöglichen Vermarktung Ihrer Immobilie.

Auf dieser Seite finden Sie gezielte Rechtsinformationen in Form von Gesetzen und Urteilsdatenbanken, mit denen wir als Diensatleister tagtäglich zu tun haben. Nur eine Frage: Kennen Sie den Unterschied zwischen Widerspruch und Einspruch? Schon solche einfache Frage falsch beantwortet kann für Sie als Immobilieneigentümer bereits zu komplikationen, erhöhtem Zeitaufwand und ggf. zu finanziellem Verlust in der Bearbeitung von Vorgängen führen.

Hier haben wir für Sie wichtige Urteile -auch aus sich überschneidenen Themen- für die Immobilienwirtschaft zusammengefasst. Die meisten Inhalte sind mit den Herkunftsquellen verlinkt. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass einige Beiträge gesperrt sind und nicht veröffentlicht werden dürfen. Diese sind mit * markiert.

Wem gehören die Urteile?

Die redaktionelle Aufbereitung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts geht weit über die in allen Gerichten übliche Anonymisierung hinaus: Eine eigene Abteilung versieht die Entscheidungen mit Leitsätzen, Schlagworten und Querverweisen. Dennoch waren diese Urteile bislang nicht für jeden Anbieter privater Rechtsdatenbanken verfügbar – vielmehr wurden Entscheidungen zur kommerziellen Verwertung ausschließlich für die Datenbank Juris zur Verfügung gestellt.Hiergegen hat sich die Firma Lexxpress gewandt – und hatte vor dem VGH Mannheim Erfolg: Das Bundesverfassungsgericht muss die Urteile auch diesem Anbieter zur Verfügung stellen. Revisionsinstanz ist das Bundesverwaltungsgericht, das bislang ebenfalls eine restriktive Herausgabepraxis pflegt.

Rechtlich sind Urteile als solche nicht urheberrechtlich geschützt (§ 5 UrhG) – jedoch können Urteilssammlungen Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG genießen; zudem können Überarbeitungen, die über das amtliche Dokument hinausgehen (etwa Leitsätze, Kürzungen und Erläuterungen) ihrerseits rechtlichen Schutz erlangen. Recht Gesetz Urteile, Recht Gesetz Urteile


Allgemeine Rechtsprechung | Urteile und Infos für den täglichen Gebrauch

Muss man einen Personalausweis immer bei sich führen?

BGH April 2018 – Mehr Transparenz bei Preiserhöhungen durch Versorger

Flüchtling in der Wohnung aufnehmen oder einen Mietvertrag abschließen: Was ist rechtlich zu beachten?

Unterlassene Benachrichtigung einer Prozesspartei hinsichtlich Durchführung eines Ortstermins durch Sachverständigen begründet dessen Befangenheit

Einsatzfahrer der Feuerwehr trägt Mitschuld an Unfall aufgrund Vorfahrtsverletzung trotz Sonderrechte

Darf ein Händler die Annahme von 200 und 500 Euro-Scheinen verweigern?

Wenn der Bus ausfällt oder sich verspätet: Fahrgastrechte im Fernbus

Schadenersatz aufgrund „Cold Call“ und Eintragung im Branchenverzeichnis für Gewerbetreibenden

Einspruchseinlegung durch einfache E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur möglich

BGH: Bei falschen Angaben innerhalb eines Mahnverfahrens besteht kein Anspruch auf Verjährungshemmung

Welche Promille-Grenzen gibt es in Deutschland!

* 28.05.2015 – Sozialgericht Gotha – Harz IV Sanktionen sind verfassungswidrig!

Wissen Sie, was eine Sprungrevision ist ?

* Was können Vermiter gegen Mietnomaden (vereinfachtes vorgehen) tun

Wissen Sie, wann ein Klage „RECHTSHÄNGIG“ ist?

* Wo ist der Unterschied zwischen „EINSPRUCH“ und „WIDERSPRUCH“?

* Was ist der Unterschied zwischen einem Rechtsanwalt und einem Rechtsbeistand?

Bleibt ein Angeklagter bei Eintritt des Richters in den Saal sitzen, droht kein Ordnungsgeld

Einzelne Buchstaben einer Unterschrift müssen nicht erkenn- oder lesbar sein (BGH 10.1991)

Muss man falsch überwiesenes und nicht gerechtfertigt erhaltenes Geld zurück erstatten?

Was ist der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?


Immobilien | Recht | Gesetz | Urteile – Disclaimer: Die Veröffentlichung der hier gezeigten Beiträge sowie die auf dieser und den nachfolgenden und/oder verlinkten Seiten angezeigten Urteile stellt weder eine Rechtsauskunft dar, noch kann die Gewährleistung übernommen werden, dass die Beiträge in jedem Detail der derzeit gültigen Rechtsprechung entsprechen. Der Beitrag dient lediglich der Information und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit im rechtlichen Sinne. Eine Rechtsauskunft darf nur durch eine juristisch ausgebildete Person oder Personen im Sinne des §5 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) erfolgen. Die Redaktion bemüht sich aber, vor allem die aktuelle Rechtsprechung zu berücksichtigen. Im Einzelfall kann es aber vorkommen, dass rechtliche Fragen von den Gerichten noch nicht abschließend geklärt sind oder unterschiedliche Rechtsauffassungen zu einem Thema bestehen.

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